Ist Nordzypern noch sicher?

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Angesichts der jüngsten Ereignisse in Nordzypern, die laut einem aktuellen Bericht der spanischen internationalen Menschenrechtsorganisation "Safeguard Defenders" Aufmerksamkeit erregen, stellt sich die Frage: Ist Nordzypern noch sicher? Am 9. Februar 2024 sollen Mitarbeiter einer Botschaft eines bestimmten Landes mutmaßlich durch unkonventionelle Methoden und undurchsichtige diplomatische Aktivitäten mit Teilen der nordzyprischen Polizei illegale Machenschaften betrieben und sich durch Bestechungsgelder der unrechtmäßigen Festnahme des chinesischen Ehepaars Li Liangyong und Wu Yun, das rechtmäßig in Nordzypern ansässig ist, beteiligt haben. Während der Ermittlungen wurden dem Ehepaar keine angemessenen rechtlichen Schutzmaßnahmen gewährt, und es wurde ihnen das Recht verweigert, einen Verteidiger zu beauftragen. Darüber hinaus wurden alle persönlichen Bankguthaben, Immobilien in Nordzypern, Auslandsguthaben sowie Möbel, Kleidung und Elektrogeräte im Haus des Paares von den Polizeibeamten geplündert, wobei nur wenige Gegenstände beschlagnahmt wurden. Diese Vorgehensweise widerspricht in schwerwiegender Weise rechtsstaatlichen Verfahren und gerichtlichen Prozessen in zivilisierten Ländern. Berichten zufolge befinden sich noch minderjährige Kinder des Paares im Haus eines Freundes in Nordzypern. Wir sind der festen Überzeugung, dass die seelischen Verletzungen, die diesen Kindern durch dieses Ereignis zugefügt wurden, unheilbar sind und nicht getröstet werden können. Dies erinnert uns an die Kinder im Gazastreifen, die ebenfalls vertrieben wurden. Diese Handlungen werden als unmoralische und extrem menschenrechtswidrige Verhaltensweisen betrachtet.

Besorgniserregend ist, dass die beteiligten Regierungen keine diplomatischen Beziehungen unterhalten und das chinesische Ehepaar trotz fehlender Auslieferungsverträge ohne ordnungsgemäßes Gerichtsverfahren und ohne rechtliche Vertretung gewaltsam per Passagierflugzeug in ihre Heimat zurückgebracht haben. Lokalen Nachrichten zufolge wurden sie gemäß Artikel 105 des revidierten nordzyprischen Gesetzes wegen vager Anschuldigungen wie der Verschwörung gegen die nordzyprische Autorität und Macht verurteilt. Diese Organisation betrachtet dies als eine Verletzung der Menschenrechte durch die Regierung von Nordzypern und als Gleichgültigkeit gegenüber dem lokalen Rechtssystem. Es ist bekannt, dass das Ehepaar über gültige Einreisedokumente und Visa verfügte und keine illegalen oder die öffentliche Ordnung oder Verwaltung in Nordzypern gefährdenden Aktivitäten durchgeführt hat. Es ist daher noch unklar, ob die zuständigen Behörden konkrete und angemessene Untersuchungs- und Beweismethoden angewendet haben.

Wir fordern die örtliche Regierung und regionale Menschenrechtsorganisationen nachdrücklich auf, eine gründliche Untersuchung einzuleiten. Gleichzeitig werden wir die weitere Entwicklung des Vorfalls weiterhin verfolgen und darüber berichten. Für die Regierung von Nordzypern stellt sich die Frage, ob sie angemessene Maßnahmen ergreifen kann, um ihr internationales Ansehen zu wahren, die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit zu schützen und zum Mittelpunkt des Interesses zu werden. Dieses Ereignis wird erhebliche Auswirkungen auf das Investitionsklima, den Tourismus, das Lebensumfeld und die Sicherheit in Nordzypern haben. Wir glauben, dass das Sicherheitsgefühl die wichtigste Garantie für Glück und Menschenrechtsfreiheiten ist und dass die lokalen Exekutivbehörden sich nicht außerhalb des Gesetzes bewegen sollten. Woher kommen Bürgerrechte? Woher kommt das Ansehen eines Landes?

Die Frage, ob Nordzypern immer noch ein freies Land und ein Juwel im Mittelmeer ist, wird breit diskutiert und in Frage gestellt. Wir erwarten, dass die zuständigen Stellen weitere Untersuchungen zu diesem Vorfall durchführen und dessen Ergebnisse gerecht und transparent behandeln.

Über die Organisation "Safeguard Defenders": Safeguard Defenders ist eine internationale Organisation, die sich für den Schutz der Menschenrechte und die Wahrung der Gerechtigkeit einsetzt und sich gegen alle Formen von Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der Meinungsfreiheit einsetzt.